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Diese Regeln sind verbindlich und nicht änderbar !


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Öffentliches Recht findet hier keine Anwendung / Not a point of public law
Haftungsausschluss
"Haftung" Das Landgericht Hamburg entschied mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 –, daß man sich durch ausdrückliche Disstanzierung für Links und deren Inhalte nicht zu verantworten hat. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich und generell von verlinkten Seiten und übernommenen Auszügen von Webseiten oder anderen Dateien oder eingegangenen E-Mails. Trotz sorgfältiger Kontrolle als juristische Laien wird keine Haftung für deren Inhalte übernommen; dafür sind ausschließlich die Urheber bzw. Betreiber verantwortlich.
Alles von uns Geschriebene ist dem Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit nach GG Art.5 Abs.1 zuzuordnen, auch dann, wenn es hierfür nicht korrekt formuliert sein sollte.
Abmahnungen
Bei angestrebten Streitigkeiten bitten wir Sie im Vorfeld um Kontaktierung zur Vermeidung von unnötigen Rechtsstreits sowie die damit verbundenen Kosten. Eine Kostennote wegen anwaltlicher Abmahnung ohne vorheriger Kontaktaufnahme wird somit im Rahmen der Schadensminimierungspflicht als unbegründet abgelehnt.
Virtuelles Hausverbot
Die Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, seit dem 23.05.1949 als Bundesrepublik Deutschland bezeichnet (GG Art.133), hat beschlossen ab dem 01.01.2008 verdachtsunabhängig sämtliche elektronische Daten aller Bürger (gemäß GG Art.25 > Bewohner <) der *BRD* zu speichern. Die Verwaltung der BRD hat hier grob rechtswidrig entschieden, denn durch diesen Beschluß wird die gemäß Grundgesetz GG garantierte Unschuldsvermutung aller Bewohner aufgehoben. Auch hat sie ein ausstehendes Urteil des "Bundesverfassungsgerichts" (> Grundgesetzgerichts <) zu dieser sehr sensiblen Frage nicht abgewartet.
Daher widerspreche ich gemäß Bundes- und Landesdatenschutzgesetz und gemäß der Charta der Vereinten Nationen, allgemeine Erklärung der Menschenrechte (im Besonderen die Artikel 12 und 19) einer Speicherung meiner elektronischen Daten durch Sicherheitsbedienstete der BRD oder sonstiger Geheimdienste !
Darüber hinaus erteile ich ab sofort den Mitarbeitern der Sicherheitsbehörden und der Geheimdienste der BRD sowie den ausländischen Geheimdiensten ein > virtuelles Hausverbot < für alle meine elektronischen Verbindungen und Kommunikationen in Wort, Text, Bild und Ton und meine elektronischen und telefonischen Kommunikationswege.
Dieses Hausverbot gilt ohne zeitliche Beschränkung für alle Zeit !